von Rolf Albrecht | Apr 17, 2019 | Allgemein
So der Bundesgerichtshof in einer am 17. April 2019 veröffentlichten Entscheidung (BGH, Urteil vom 14.Februar 2019, Az.: I ZR 6/17 – Kündigung der Unterlassungsvereinbarung). Liegt ein Rechtsmissbrauch nach § 8 Abs.4 UWG vor, kann dies, im Einzelfall...
von Rolf Albrecht | Feb 6, 2019 | Allgemein
Im Rahmen einer Beratungsanfrage wurde uns ein Schreiben der Firma F.Lidl Immobilien vorgelegt. Diese fordern die Abstellung eines angeblichen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht (Fehlende Angabe zu Energieausweis in Immobilien-Anzeige auf Plattform) und fordern nur...
von Rolf Albrecht | Feb 4, 2019 | Allgemein
Juristen nennen dies einen Fall der sog. Drittunterwerfung. Sie müssen gegenüber dem nachfolgenden Abmahner, der Sie erneut abmahnt umfangreich offenlegen, dass sie bereits einmal abgemahnt wurden und bereits eine Unterlassungserklärung abgegeben haben. Auch die...
von Rolf Albrecht | Jan 30, 2019 | Allgemein
Im Rahmen einer Beratungsanfrage wurde uns eine Abmahnung der Zentrale zur Bekämpfung unlautereren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. (kurz genannt auch Wettbewerbszentrale) vorgelegt. Gerügt wird die angebliche irreführende Bewerbung eines Gewinnspiels.
von Rolf Albrecht | Jan 14, 2019 | Allgemein
Im Rahmen einer Beratungsanfrage wurde uns eine Abmahnung vorgelegt. Gerügt werden zahlreiche Handlungen, so z.B. fehlerhafte Informationen zum Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen, die fehlende Anklickbarkeit des Links zur OS-Plattform und unzutreffende...
von Rolf Albrecht | Dez 20, 2018 | Allgemein
In zwei Entscheidungen (Versäumnisurteil vom 26. April 2018, Az.: I ZR 248/16 – Abmahnaktion II und Versäumnisurteil vom 26. April 2018, Az.: I ZR 249/16) ging es unter anderem um die Bewerbung von Zeitungsrollen und Briefkosten mit den Angaben...
